115 Millionen Euro für niedersächsische Landesstraßen

Wirtschaft Von Redaktion | am Do., 13.12.2018 - 23:01

Mit der Verabschiedung des Landeshaushalts 2019 will Niedersachsen die Infrastruktur der Landesstraßen und Radwege stärken. Der bisherige jährliche Landesetat von 85 Millionen Euro werde im nächsten Jahr auf 115 Millionen aufgestockt. Damit werde der Zustand des über 8.000 Kilometer langen Landesstraßennetzes mit seinen 4.500 Kilometer Radwegen deutlich verbessert, verspricht die Regierung. In einer Pressemitteilung heißt es, ungekürzt und unkommentiert:

„115 Millionen Euro für unsere Landesstraßen und Radwege ist ein historischer Höchstwert. Damit hat Niedersachsen die entscheidende Wende bei den Investitionen in die Landesstraßeninfrastruktur eingeleitet. An vielen Stellen werden wir im nächsten Jahr bereits Verbesserungen erleben“, sagt Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann.

Hervorzuheben ist insbesondere das auf vier Jahre angelegte Sonderprogramm Ortsdurchfahrten. Alle fünf Jahre lässt das Land den Zustand seiner Landesstraßen und Radwege durch ein messtechnisches Verfahren ermitteln. Dieser „Straßen-TÜV“ zeigte im Jahr 2015 eine deutliche Verbesserung des Zustands der niedersächsischen Landesstraßen. Die 1.600 Kilometer Ortsdurchfahrten konnten von dieser Entwicklung allerdings nicht im gleichen Maße profitieren. Mit jeweils 15 Millionen Euro steht für 2019 und 2020 nun die erste Tranche bereit, mit der Ortsdurchfahrten im Zuge von Landesstraßen saniert werden.

Minister Althusmann: „Besonders entlang der Ortsdurchfahrten leiden Anwohner unter maroden Straßen. Nun stehen mit dem Sonderprogramm finanzielle Mittel zur Verfügung, mit der die Sanierung oder Grunderneuerung von 66 Straßen in niedersächsischen Ortschaften kurzfristig in Angriff genommen werden kann.“ Von dem Sanierungsprogramm sollen Kommunen in ganz Niedersachsen profitieren. Ein wichtiges Auswahlkriterium war zudem eine kurzfristige Realisierbarkeit.

Über die 2019 und 2020 zu sanierenden Ortsdurchfahrten hinaus sollen auch in den zwei darauffolgenden Jahren im Rahmen des Sonderprogramms Ortsdurchfahrten verbessert werden. Diese zweite Tranche wird von der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) nun vorbereitet. Dann sollen Straßen in Orten saniert werden, für die noch eine intensive Abstimmung mit den Gemeinden und Kommunen erforderlich ist.

Auch für die 4.500 km Radwege an den niedersächsischen Landesstraßen wurden die Mittel verdoppelt. Der „Straßen-TÜV“ zeigte 2015, dass die bisher investierten Erhaltungsmittel nicht ausreichten, den allgemeinen Zustand des Radwegenetzes zu halten. Die Landesregierung hat daher mit dem Haushalt 2019 auch das Geld für die Radwegerhaltung mit zusätzlichen 5 Millionen Euro auf 10 Millionen Euro aufgestockt.