Informieren, begleiten, nachfragen: Erste Sitzung zum Thema "Endlagersuche"

Politik Von Extern | am Di., 12.01.2021 - 23:10

LÜNEBURG. Premiere im Landkreis Lüneburg: Zum ersten Mal hat gestern der Begleitausschuss zur Endlagersuche getagt. In einer Vorstellungsrunde gleich zu Beginn der Sitzung betonten alle Mitglieder ein Hauptanliegen: Sie wollen den Auswahlprozess bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager kritisch begleiten und die Menschen umfassend informieren. Unter den deutschlandweit 90 Teilgebieten, die nach einem ersten Zwischenbericht als mögliche Standorte in Betracht gezogen werden, liegen fünf im Landkreis Lüneburg.

Der Begleitausschuss war in noch einer Hinsicht neu: Als Hybridveranstaltung organisiert waren einige Teilnehmenden direkt in der Lüneburger Ritterakademie anwesend, andere wurden digital zugeschaltet. Darunter waren auch Vertreter der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE), des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) und des niedersächsischen Umweltministeriums. In mehreren Fachvorträgen wurden die Abgeordneten über das bundesweite Auswahlverfahren informiert, ebenso die nächsten Schritte erläutert. Diese betreffen vor allem die sogenannten „Fachkonferenzen Teilgebiete“, für die sich jeder anmelden kann. Nach einer Auftaktveranstaltung im Oktober 2020 sollen sie ab Februar regelmäßig stattfinden, um die breite Öffentlichkeit in dem Verfahren mitzunehmen und zu informieren. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation sind zunächst Online-Veranstaltungen geplant – das aber hält der Begleitausschuss für keinen guten Weg: „Die Thematik ist so kompliziert, dass der direkte Austausch unbedingt notwendig ist“, erklärte Erster Kreisrat Jürgen Krumböhmer, der den Begleitausschuss organisiert. Er nahm damit Bezug auf eine Resolution des Kreistages. Der hatte Ende vergangenen Jahres BASE dazu aufgefordert, die Fachkonferenzen so lange zu verschieben, bis sie wieder als Präsenzveranstaltung laufen können. Landrat Jens Böther zeigte sich am Ende der Sitzung zufrieden: „Der Begleitausschuss ist ein gutes Instrument, Fragen und Anregungen zeitnah auf den Tisch zu bringen. Denn ich finde es wichtig, alle für den Landkreis relevanten Informationen direkt an die Menschen weiterzuleiten und auch Impulse aus der Region zurückspielen zu können.“

Der Begleitausschuss zur Endlagersuche wurde im November 2020 gegründet, ihm gehören 13 Kreistagsabgeordnete und vier beratende Mitglieder an. Das Gremium befasst sich intensiv mit dem schrittweisen Auswahlverfahren, informiert die Bürgerinnen und Bürger und schafft für sie Möglichkeiten der Beteiligung.